Resultate Gemeindeversammlung vom 10.12.2018

Die 130 anwesenden Stimmberechtigten haben an der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 allen Anträgen des Gemeinderates einstimmig zugestimmt.

Gemeindeammann Robert Vogel erläuterte das Budget 2019 und den Aufgaben- und Finanzplan 2019-2022, welche erstmals nach dem den Vorschriften von HRM2 präsentiert wurden. Die Stimmberechtigten erteilten dem Budget 2019 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 720'739.05, einem Steuerfuss von 2.20 Einheiten und Investitionsausgaben von CHF 3'840'000.00 einstimmig ihre Zustimmung. Ebenso wurde ein Sonderkredit von 1,38 Mio. Franken für eine Aussensanierung des Schulhauses Ebnet mit Einbau von Gruppenräumen beschlossen.

Die Sanierung der Bahnhofstrasse ist abgeschlossen. Die Bauabrechnung weist Gesamtkosten von CHF 1'066'375.75 aus und beinhaltet Mehrkosten von CHF 86'375.75 (8.81%). Die Abrechnung wurde ebenfalls oppositionslos genehmigt.

Der Gemeinderat informierte unter Traktandum 4 über die eingegangene Initiative «Urnenabstimmung für Bebauungspläne» und dass darüber im kommenden Jahr an der Urne abgestimmt werden soll.

Auch zum Traktandum «Marktplatz» stimmten die anwesenden Stimmberechtigten den Anträgen des Gemeinderates einstimmig zu. Über den Bebauungsplan Marktplatz inklusive Zonenplanänderung und über den Sonderkredit für die Erstellungskosten der öffentlichen Plätze und Parkplätze im Gebiet Marktplatz wird am 31. März 2019 an der Urne abgestimmt. Mit der Urnenabstimmung wird ein grosses Anliegen der Gemeindeinitiative umgesetzt.

Abschliessend informierte der Gemeinderat kurz über den Planungsstand der Projekte im Gebiet Pfrundmatt, welche durch eine Kommission vorbereitet werden. Weiter wurde über die laufenden Abklärungen für das Kultur- und Kongresszentrum Entlebuch orientiert.

Die Versammlungsbotschaft (Flyer) und die Abstimmungsergebnisse können als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§160 Stimmrechtsgesetz) ist schriftlich innert 10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat des Kantons Luzern einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine kurze Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten.

Abstimmungsergebnisse vom 10.12.2018 [pdf, 39 KB]
Flyer [pdf, 320 KB]

Weitere Informationen zur Gemeindeversammlung finden Sie im News-Archiv.