Resultate Gemeindeversammlung vom 05.11.2018

Die 158 anwesenden Stimmberechtigten haben an der Gemeindeversammlung vom 5. November 2018 allen Anträgen des Gemeinderates zugestimmt. An der Versammlung wurde auch über den Stand des Projektes «Bebauungsplan Marktplatz» informiert.

Bei der Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Controllingkommission wurde Seppi Felder (jun.), Oberzeug 1, Ebnet, einstimmig bestätigt. Die Stimmberechtigten haben dem Sonderkredit für die Ersatzbeschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr Entlebuch-Hasle im Betrag von CHF 436'000.00 einstimmig zugestimmt. Ebenso durfte der Gemeinderat die Ausgabengenehmigung (mit 2 Gegenstimmen) für den Ersatzneubau der Stillaubbrücke an der Glaubenbergstrasse entgegennehmen. Die Stillaubbrücke wird im nächsten Jahr für CHF 780'000.00 neu gebaut, wobei sich die Gemeinde Hasle an den Kosten ebenfalls mit 50 % beteiligt, sodass der Gemeinde Entlebuch netto CHF 390'000.00 verbleiben. Schliesslich wurde dem Gemeinderat die Delegationskompetenz für den Abschluss von rechtssetzenden Verträgen mit den Wasserversorgungsgenossnschaften zugesprochen und die Änderung des Delegationsreglements genehmigt.

Der Gemeinderat hat gestern Abend der Bevölkerung auch den Bebauungsplan Markplatz für das attraktive neue Dorfzentrum vorgestellt. Vorgesehen sind Miet- und Eigentumswohnungen, Dienstleistungen, Grossverteiler, Gewerbe und Gastronomie. Im Vorprüfungsbericht hat der Kanton den Bebauungsplan als «gute und sorgfältig erarbeitete Planung» gelobt. Wichtig waren neben den Gebäuden eine optimale Verkehrserschliessung mit hoher Sicherheit für Schulkinder und Fussgänger. Der neue, attraktive Markplatz bleibt im Gemeindebesitz. Die Zahl der öffentlichen Parkplätze bleibt praktisch unverändert. Der Bebauungsplan wird nun vom 19. November bis 18. Dezember 2018 öffentlich aufgelegt.

Abschliessend informierte der Gemeinderat kurz über den Stand der Ortsplanungsrevision und die Gründung der Genossenschaft Gesundheitszentrum Entlebuch. Weiter wurde über den Abschluss der Bauarbeiten für das Mehrfamilienhaus «Wohnen im Alter» und den Solarpreis 2018 orientiert.

Die Abstimmungsergebnisse, die Versammlungsbotschaft (Flyer) sowie die Medienmitteilung zum Bebauungsplan Marktplatz und die entsprechenden Folien können als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§160 Stimmrechtsgesetz) ist schriftlich innert 10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat des Kantons Luzern einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine kurze Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten.

Abstimmungsergebnisse vom 05.11.2018 [pdf, 36 KB]
Flyer vom 05.11.2018 [pdf, 1.1 MB]

Medienmitteilung Bebauungsplan Marktplatz [pdf, 57 KB]
Folien Präsentation Beabuungsplan Marktplatz [pdf, 4.9 MB]